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ISSN 1862-7617
Publikationen - Aufsätze - 8-2005
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Prof. Dr. Christian Armbrüster

Das Antidiskriminierungsgesetz aus zivilrechtlicher Sicht

insbesondere: Wohnraummietverträge und Sanktionsmöglichkeiten


Kurzfassung der Herausgeber

Portrait des AutorsDas noch vom 14. Deutschen Bundestag verabschiedete Antidiskriminierungsgesetz hat seinen Ursprung in europäischen Richtlinien, ist in Deutschland jedoch von Beginn an kontrovers diskutiert worden. Vor allem im Bereich der sogenannten Massengeschäfte wirft die inhaltlich überschießende Umsetzung der Richtlinienvorgaben Probleme auf. Auch die scharfen Sanktionsmöglichkeiten, die bis zum Kontrahierungszwang reichen, haben Zweifel an der Vereinbarkeit des Gesetzes mit grundrechtlich geschützen Positionen geweckt. Der vorliegende Beitrag setzt sich mit einigen besonders umstrittenen Fragen der ursprünglichen Umsetzung im Bereich des Zivilrechts auseinander. Da der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrief, dort aber keine Einigung mehr erzielt werden konnte, wird auch die künftige Regierung die kritisierten Aspekte bei der Umsetzung erwägen müssen. Die Auseinandersetzung mit dem Antidiskriminierungsrecht ist insoweit von bleibender Aktualität.

Anlage: BT-Drucksache 15/4538

Anlage: BT-Drucksache 15/5717

Anlage: EG-Richtlinie 2000/43/EG

Anlage: EG-Richtlinie 2000/78/EG

Anlage: EG-Richtlinie 2002/73/EG

Anlage: EG-Richtlinie 2004/113/EG


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Inhaltsverzeichnis

Kategorie
Zivilrecht

Schlagworte
AGG | Antidiskriminierungsgesetz | Diskriminierung | Kontrahierungszwang | Massengeschäfte | Mietrecht | Privatrecht | Richtlinie | RL 2000/78/EG | RL 2000/437EG | RL 2002/73/EG | RL 2004/113/EG | Wohnraum | Wohnraummietvertag | Zivilrecht

Zitierempfehlung
Christian Armbrüster, HFR 2005, S. 103 ff.

Verlinkungsempfehlung
http://www.humboldt-forum-recht.de/deutsch/8-2005/index.html

Bearbeitet von Sabine Gorn