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Geschrieben von Martin Rosie
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Donnerstag, 28. Januar 2010 |
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In lockerer Atmosphäre endete heute um kurz vor neun die Legislaturperiode des 17. Studierendenparlaments. In Rekordzeit fanden die Wahlen für drei Referate und die Abstimmungen zu drei unstrittigen Fragen statt.
Das Studierendenparlament eröffnete seine achte und letzte Sitzung heute aufgrund einer Raumänderung mit deutlicher Verspätung. Unter anderem gab es einen Bericht von der letzten Sitzung des Akademischen Senats, die ja eine Sondersitzung zu den Forderungen der Streikenden war. Mit gelegentlich durchscheinendem Zynismus zählte Tobias Rossmann, Mitglied des Akademischen Senats, die abgestimmten Punkte auf und versah sie mit einer Abschlussanekdote, wie sich seiner Meinung nach die kritische Überarbeitung der Studien- und Prüfungsordnungen ausgestalte: Es wurde nämlich die neue Studienordnung der Wirtschaftswissenschaften zur Abstimmung gestellt, flankiert von drei augenscheinlich von möglichst vielen Prüfungen begeisterten Studierenden. Die neue Ordnung kam dann auch entsprechend schnell durch.
Das Hauptprogramm der heutigen StuPa-Sitzung sah drei Wahlen vor:
Ein neues Referat für Finanzen wurde gewählt. Es stellten sich zur Wahl Daniela Rohrlack (Buena Wista) als Referentin, sie war bisher Co-Referentin, und Johannes Röder (LuSt) als Co-Referent, er war bisher Hauptreferent. Als zentrale Punkte ihres Engagements nannten die beiden die Durchsetzung einer Entschädigung seitens der S-Bahn an Studierende, die Erstellung einer Datenbank fürs Finanzreferat sowie die Überarbeitung eines uralten Finanzleitfadens für den ReferentInnenRat, der noch D-Mark-Preise enthält. Beide wurden mit großer Mehrheit gewählt.
Außerdem wurde Chamberlin Wandji fürs Referat Antirassismus gewählt und Annett fürs Referat Publikation. Chamberlin hält Vorträge zum Thema „Institutioneller Rassismus in der BRD“ und hat auch schon einen Dokumentarfilm namens „Asylmärchen“ gedreht. Anett setzt sich für eine behindertengerechte Übertragung von Sitzungen des Akademischen Senats im Internet und eine neue Homepage der Zeitschrift HUch! ein. Beide bekamen eine deutliche Mehrheit.
Drei Anträge wurden schließlich zur Abstimmung vorgelegt:
Der neue, wie immer gratis verteilte StudKal wird 5000 Euro kosten. Diese Kosten wurden mit großer Mehrheit vom Studierendenparlament genehmigt.
Außerdem soll die Technikstelle des ReferentInnenRats erweitert werden: von 40 Stunden monatlicher Arbeitszeit auf 60. Gründe sind spürbare Mehrbelastung durch die neue Datenbank des Finanzreferats und die Umstellung der Systeme des Semesterticket-Büros und des Studentischen Sozialberatungssystems auf Linux. Auch dieser Antrag wurde bewilligt.
Zu guter Letzt gab es einen recht formalen Antrag, der die genaue Forderung an die S-Bahn nach Entschädigung betrifft. Die S-Bahn zeige sich, so der Antragsteller, sehr unkooperativ, es werde viel Druck durch die komplizierte Bürokratie erzeugt. Am Ende soll jedenfalls die S-Bahn ein Sechstel der Zuschüsse fürs Semesterticket zahlen, das entspricht 26,42 Euro. Der Antrag betraf dann das genaue Vorgehen, dies zu erreichen, und wurde ebenfalls mit großer Mehrheit angenommen.
Ganz am Ende stand der Abschied: Das Studierendenparlament bedankte sich für die schöne Amtszeit und verabschiedete sich ganz besonders sentimental von den Autonomen_AlkoholikerInnen, die im neugewählten 18. Studierendenparlament nicht mehr vertreten sein werden.
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