Rede des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Dr. Werner Müller, auf der Jahresversammlung der Arbeitsgemeinschaft Textil und Mode am 5. Dezember 2000 in Berlin:

I.

Heute jährt sich zum 209. Mal der Todestag von Wolfgang Amadeus Mozart. In seinem kurzen Leben - er wurde nur 35 Jahre alt - war er außerordentlich kreativ: Mozart hinterließ 626 Musikstücke! Nicht nur die Quantität spricht für Mozarts Kreativität, sondern auch die Qualität: Fast alle Stücke sind Meisterwerke! Yves Saint-Laurent ist bereits 64 Jahre alt. Auch er hat in seinem schöpferischen Leben Meilensteine gesetzt, und zwar durch eine Vielzahl von Designentwürfen und Kollektionen in der Damen- und Herrenmode. Hier sei nur an die von ihm 1960 entwickelte Damenmode in Leder und das 1968 kreierte Damenkostüm mit Hose erinnert. Lassen Sie uns gemeinsam hoffen, dass man sich auch noch in 200 Jahren wohlwollend an die Modeschöpfungen erinnert, die unsere Gemüter erhitzt haben. Ein höchstes Maß an Kreativität brauchen auch Sie in Ihren Unternehmen der Textil- und Bekleidungsindustrie. Mode ist schon immer ein Teil der Kultur der Menschheit.

Die Herstellung von Textilien und Bekleidung ist eine der ältesten Formen menschlicher Betätigung und des kulturellen Ausdrucks. Heute sind aber auch Kreativität und Innovation ein unbedingtes Muss bei der Produktion von textilen High-Tech-Produkten. Ich denke da an neue Produkte der Textilindustrie, die in der Raumfahrt, der Medizintechnik und Bauwesen ihre Anwendung finden, aber auch an die sogenannte intelligente Bekleidung, die neue Kommunikationstechnologien aufnimmt. Nicht nur die neuen High-Tech-Produkte sprechen für die hoch innovative und leistungsfähige deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie. Auch modernste Technologien, wie zum Beispiel der Einsatz der Plasmatechnologie bei der Oberflächenbehandlung von Textilien und das dreidimensionale Nähen in der Bekleidungsindustrie.

Obwohl die Textil- und Bekleidungsindustrie eine traditionelle Industrie ist, ist sie keine alte Industrie. Die neuesten Entwicklungen in Technologie und Kommunikation bieten auch der Textil- und Bekleidungsindustrie größte Chancen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Und darin hat sie Übung!

Die deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie hat sich im Vergleich zu anderen Branchen bereits frühzeitig den Erfordernissen einer globalisierten Wettbewerbsordnung anpassen müssen. Sie nimmt die neuen Chancen, die aus der Globalisierung erwachsen, mit zunehmenden Erfolg an. Dafür spricht die dynamische Entwicklung des Exports von Textil- und Bekleidungsprodukten. Die Exporte von Textil- und Bekleidungsprodukten nahmen im ersten Halbjahr 2000 um 4,6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu.

II. Aktuelle Schwerpunkte der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung

Um ein Klima zu schaffen, in dem auch weiterhin Innovationen die Zukunft unserer Wirtschaft sichern, habe ich in den Wirtschaftsberichten 1999 und 2000 die Konzeption einer modernen Wirtschaftspolitik vorgestellt. Sie steht unter dem Leitbild einer sozial und ökologisch verantwortlichen Marktwirtschaft, die das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard mit dem Konzept der Nachhaltigkeit verbindet. Sie will Innovationen und Wachstum fördern, den Rahmen für einen funktionierenden Wettbewerb gewährleisten und die Startchancen in der Gesellschaft durch Förderung von Bildung und Ausbildung verbessern. Hierbei widmet die Bundesregierung dem Gedanken der Nachhaltigkeit des Wirtschaftens besondere Aufmerksamkeit. Es gilt, die Bereitschaft und die Fähigkeit der Menschen zu eigenverantwortlichem Handeln und mehr Selbständigkeit zu stärken. Nur so wird es gelingen, die vor uns liegenden Herausforderungen des strukturellen Wandels zu bewältigen. Dabei gilt es, auch die Rolle des Staates neu zu definieren und ihn von einem verwaltenden in einen agierenden Staat zu transformieren. Dazu gehört, die hohe Staatsverschuldung, die die finanzpolitische Handlungsfähigkeit des Staates untergräbt und die dadurch ein Leben auf Kosten der kommenden Generation bedeutet, zurückzuführen.

Dies macht zahlreiche Reformen notwendig, die zum Teil bereits umgesetzt, zum Teil noch in Vorbereitung sind, wie zum Beispiel eine umfassende Steuerreform oder strukturelle Reformen der Sozialversicherungssysteme. Oder eben auch die Ökosteuer. Wobei ich hierbei nur anmerken möchte, dass die Renten, Ökosteuer hin oder her, bezahlt werden müssen. Und dann ist es doch sinniger, den Verbrauch von Energie zu verteuern, als klimatologisch eher unbedenkliche Socken mit einer höheren Mehrwertsteuer zu belegen, wie dies die frühere Bundesregierung im Frühjahr 1998 beschlossen hat. Im übrigen gehört die Textil- und Bekleidungsindustrie ja zu denjenigen Branchen, die bei dem Ökosteuersystem unter dem Strich entlastet werden, da sehr personalintensiv.

Die Bundesregierung hat in den vergangenen zwei Jahren die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft wesentlich verbessert und Hemmnisse abgebaut. Sie hat die wirtschaftspolitischen Weichen für mehr Wachstum und Beschäftigung gestellt. Die wichtigste Weichenstellung der letzten Zeit war sicherlich die Steuerreform. Eine Nettoentlastung von insgesamt 93 Milliarden DM von 1998 bis 2005 kann sich sehen lassen. Davon entfallen über 30 Milliarden DM auf den Mittelstand! Diese Entlastung für den Mittelstand möchte ich mit folgenden Fakten verdeutlichen: Eingangs- und Spitzensteuersatz werden jeweils um elf Prozent-Punkte gesenkt, konkret: Der Eingangssteuersatz wird bis zum Jahr 2005 auf 15 Prozent und der Spitzensteuersatz auf 42 Prozent abgesenkt werden. Die Gewerbesteuer wird bei der Einkommensteuer angerechnet. Die sogenannte Mittelstands-AfA, die Anspar- und Sonderabschreibung zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen, bleibt erhalten. Wir werden den halben durchschnittlichen Steuersatz - wenn auch nur einmal im Leben nutzbar - für Aufgabe- und Veräußerungsgewinne einführen. Der Freibetrag für diese Gewinne wird dann bei 100.000 DM liegen.

Als eine typisch mittelständisch strukturierte Industriebranche dürfte gerade die Textil- und Bekleidungsindustrie von diesen Maßnahmen profitieren. Genauso wie die Kapitalgesellschaften in Ihrer Branche von der Absenkung des Körperschaftssteuersatzes auf 25 Prozent profitieren, so dass hier dann der Steuersatz einschließlich Gewerbesteuer bei rund 38 Prozent liegt. Wir sind also auf dem richtigen Kurs. Die konjunkturellen Perspektiven sehen trotz leichter Bremsspuren durch die Ölpreisentwicklung gut aus. Unsere Volkswirtschaft hat damit alle Chancen, den Weg in eine nachhaltige Wirtschaft mit bleibend hohen Wachstumsraten bei geringer Inflation und deutlichen Beschäftigungszuwächsen zu beschreiten.

III. Branchendialog Textil/Bekleidung

Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung ist dialogorientiert. Für die sozial und ökologisch verantwortliche Marktwirtschaft gilt, was generell für unsere Staatsform gilt: Die Demokratie lebt vom Streit, aber sie stirbt ohne Konsens. Für die Textil- und Bekleidungsindustrie praktizieren wir - Sie, die IG Metall und die Bundesregierung - den "Trialog", um gemeinsam neue Ideen für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu finden. Im April haben wir den Branchendialog unter dem Motto "Zukunftsforum Textil/Bekleidung - Branchendialog beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie" eröffnet. Ziel des Branchendialogs ist die Entwicklung von Zukunftsszenarien für die Textil- und Bekleidungsindustrie am Standort Deutschland. Daraus sollen Handlungsempfehlungen für Wirtschaft, Wissenschaft und Politik abgeleitet werden, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu stärken und Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten. Schwerpunktthemen sind:

* Außenwirtschaft,

* Wissensgesellschaft (Forschung/Innovation und
Aus-/Weiterbildung),

* Umwelt/Nachhaltigkeit und

* Neue Medien/Kommunikation/Information.

Diese Themen sind gleichzeitig wichtige Schwerpunkte unserer reformorientierten Wirtschaftspolitik. So fließen Ihre Anregungen unmittelbar in unsere Arbeit ein und können damit auch von anderen Branchen mitgenutzt werden. Wo stehen wir? Die Arbeitsgruppen haben in Kürze ihre Tätigkeit abgeschlossen, erste Ergebnisse liegen vor, die Lenkungsgruppe wird die Ergebnisse zusammenfassen, und wir werden im Frühjahr zu einem weiteren Spitzengespräch zusammenkommen. Lassen Sie mich auf einige Aspekte des Branchendialogs, verbunden mit aktuellen Schwerpunkten unserer Wirtschaftspolitik, eingehen.

IV. Außenwirtschaft

Der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie ist es gelungen, in den letzten 30 Jahren ihre Exportquote von 13 Prozent (1970) auf rund 62 Prozent (erstes Halbjahr 2000) zu erhöhen. Die Exporte haben sich seit 1970 von 5,2 auf 30,8 Milliarden DM mehr als versechsfacht.[1] Damit gehören Sie zu den Industriezweigen, die am stärksten in die internationale Arbeitsteilung eingebunden sind. Marktzugang weltweit und faire internationale Wettbewerbsbedingungen sind für Sie unerlässlich.

Trotz des Scheiterns von Seattle halten wir mit unseren Partnern am Ziel fest, sobald wie möglich eine neue umfassende WTO-Runde einzuleiten. Hierzu ist erforderlich, die organisationsinternen Prozesse so auszugestalten, dass alle WTO-Partner - das heißt auch die kleineren Entwicklungsländer - in gleicher und fairer Weise an ihnen beteiligt werden.

Viele Entwicklungsländer sind allerdings nach wie vor skeptisch und fürchten, dass eine neue Runde wieder einmal an ihren Interessen vorbeigehen könnte. Dem müssen wir durch vertrauensbildende Maßnahmen entgegentreten. Die EU hat deshalb kürzlich in Genf zusammen mit ihren Partnern USA, Kanada und Japan ein Paket vorgestellt, das schon im Vorfeld der neuen Runde den Entwicklungsländern insbesondere Marktzugangserleichterungen zusichert. Schließlich müssen wir weiter fortfahren in unseren Bemühungen, den Entwicklungsländern noch deutlicher zu machen, dass eine weitere Liberalisierung der Märkte und eine Stärkung der WTO-Regeln auch in ihrem Interesse liegen. Ebenso müssen wir deutlich machen, dass die EU mit den sogenannten neuen Themen wie Umweltschutz und Arbeits- und Sozialstandards keine protektionistischen Absichten in der internationalen Handelspolitik verbindet. Dies ist keine leichte Aufgabe und sie wird sicherlich nicht über Nacht zu bewältigen sein. In die gleiche Richtung geht unsere Initiative, mit der Verabschiedung der Liste der Textil- und Bekleidungsprodukte für die III. Integrationsstufe des ATC (Agreement on Textiles and Clothing) ein Mandat der Europäischen Kommission für die Aufnahme bilateraler Verhandlungen mit Drittstaaten zur Verbesserung des Marktzugangs zu verabschieden.

Ziel der bilateralen Verhandlungen mit bestimmten Drittstaaten ist es, im Austausch zu zusätzlichen - über die Verpflichtungen des ATC hinausgehenden Liberalisierungsschritten der Europäischen Gemeinschaft eine Verbesserung des Marktzugangs für die europäische/deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie durch den Abbau bestehender tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse zu erreichen. Damit setzen wir bei den Entwicklungsländern Zeichen, dass wir bereit sind, im gegenseitigen Interesse über das bisher Vereinbarte hinauszugehen. Im Übrigen werden Verbände, Gewerkschaft und mein Haus erstmalig ein wirtschaftspolitisches Forschungsvorhaben, das die Auswirkungen der Liberalisierungen im Rahmen des ATC nach dem 31. Dezember 2004 untersuchen wird, gemeinsam finanzieren. Das ist gelebte Public-Private-Partnership!

V. Wissensgesellschaft: Forschung/Innovation und Aus-/Weiterbildung

Innovationen und gut ausgebildete Arbeitskräfte sind unerlässliche Grundlagen für Produktivitätsfortschritt und Wachstum. Und sie gehören zu den Stärken der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie. Ausgehend von einem ganzheitlichen Innovationsansatz wollen wir

* das Bildungssystem noch moderner gestalten,

* die Rahmenbedingungen für Innovationen weiter verbessern,

* Forschung und Entwicklung in Universitäten und anderen Forschungseinrichtungen effizienter gestalten und stärker am Markt orientieren,

* die Technologieförderung für die Wirtschaft, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, weiter ausbauen und

* die Internet-Gesellschaft stärker fördern.

Dafür haben wir die Weichen gestellt. Ich will hier nur die Erhöhung der Haushaltsmittel für die Technologieförderung des Mittelstandes von 766 Millionen DM in 1998 über 849 Millionen DM in 2000 auf cirka eine Milliarden DM in 2004 nennen. Die Technologieförderprogramme für den Mittelstand wurden neu geordnet und zu klaren, in sich konsistenten Förderlinien zusammengefasst.

Dass wir auf dem richtigen Weg sind, zeigen Sie selbst: Die Textilforschung hat sich bisher überdurchschnittlich mit innovativen und häufig die Branchengrenzen überschreitenden Produktideen an dem 1999 gestarteten Initiativprogramm "Zukunftstechnologien für kleine und mittlere Unternehmen" ("ZUTECH") beteiligt. Sie gehören zu den leistungsfähigsten und erfolgreichsten Forschungsvereinigungen der AiF! In der Arbeitsgruppe Wissensgesellschaft wurde zum Beispiel vorgeschlagen, internationale und interdisziplinäre Studiengänge einzuführen. Das bedeutet, die Managementebene soll Technik, Wirtschaft und Sprachen beherrschen, um global agieren zu können und sie sollte ihre Ausbildung nicht nur in einem Land erhalten, sondern möglichst in verschiedenen Ländern, um das zu erlernen, was man heute als interkulturelle Kompetenz bezeichnet. Außerdem: im aufkommenden Zeitalter des E-Business sollten auch virtuelle Bildungsnetzwerke zur Verfügung stehen und Technologietransfer erleichtert werden. Ich denke, Industrie, Gewerkschaft und der Staat haben deshalb hier Anregungen erhalten, die die Entfaltung der innovativen und kreativen Kräfte in den Unternehmen befördern werden.

VI. Umwelt/Nachhaltigkeit

Die Bundesregierung fühlt sich einer Politik der Nachhaltigkeit verpflichtet. Beispiele hierfür sind unter anderem die Ökosteuer, die Haushaltskonsolidierung und die Förderung regenerativer Energien. Kommende Generationen sollen so weit wie möglich von negativen Erblasten - wie übermäßigen Schulden oder Umweltschäden - frei bleiben. Dafür setzt sich die Bundesregierung auch auf europäischer und internationaler Ebene ein. Die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Schutz des Menschen und der Umwelt" hat festgestellt, dass Nachhaltigkeitspolitik Gesellschaftspolitik ist. Das heißt, Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sind gemeinsam gefordert. Auch das leben Sie im Branchendialog Textil/Bekleidung vor.

Das gemeinsam definierte Ziel zu erreichen, die Produktion von und der Handel mit Textilien und Bekleidung, die die Umwelt nicht übermäßig beeinträchtigen und die die Gesundheit ihrer Benutzer nicht gefährden, erfordert noch einige Anstrengungen. Wir stehen vor neuen Herausforderungen an zukünftige Forschung und Umweltmanagementsysteme in den Textil- und Bekleidungsunternehmen, an Funktionalität und Verbraucherschutz sowie Produktsicherheit, um die Nachhaltigkeit in der textilen Kette von der Produktion bis zum Recycling zu gewährleisten. Wir wollen gemeinsam Best-Pratice-Lösungen vorstellen, wir wollen die Kommunikation in der Textilkette verbessern und dazu einen "Informationskreis Umwelt- und Verbraucherschutz" in Gang bringen. Ziel ist es, das Problembewusstsein auf allen Seiten zu schärfen, Interessen zu definieren und die Diskussion mit interessierten Kreisen des Umwelt- und Verbraucherschutzes sachlich zu betreiben.

VII. Neue Medien/Kommunikation/Information

Durch das Internet wird die deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie als ein Teil der "Old Economy" zu einem Element der sogenannten "New Economy". Das Internet bedeutet für traditionelle Branchen wie die Textil- und Bekleidungsindustrie eine gewaltige Chance zur Bewältigung ihres Strukturwandels und zur Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Betroffen sind sowohl die Beziehungen zwischen Herstellern, Zulieferern und dem Handel (Business-to-Business) als auch das Verhältnis zwischen Herstellern und Endverbrauchern (Business-to-Consumer). Das Internet bietet den Unternehmen viele Vorteile: Zum einen können sie mit der Einrichtung einer eigenen Homepage im Internet ihren internationalen Bekanntheitsgrad erhöhen und ihren Kundenservice verbessern. Virtuelle Handlungsplattformen führen zu mehr Wettbewerb und Preistransparenz und in der Folge zu sinkenden Beschaffungskosten.

Durch die Vernetzung von Unternehmen der textilen Wertschöpfungskette über das Internet können Prozesse optimiert und beschleunigt werden. Allerdings müssen die Unternehmen ihre internen Prozesse und Programme anpassen und die Kommunikation mit ihren Partnern der textilen Kette verbessern, um weiter konkurrenzfähig zu bleiben. Neue Vermarktungsstrategien im Internet werden zudem die gewachsenen Lieferantenbeziehungen zwischen Industrie und Handel nachhaltig verändern. Auch klassische Industriestrukturen werden durch das Internet beeinflusst. So könnte das Internet zum Beispiel Wegbereiter für eine zunehmende Individualisierung des Angebots werden und Produkt- und Orderzyklen nachhaltig verändern.

Informations- und Kommunikationstechnologien zählen weltweit zu den wichtigsten Impulsgebern für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung. Immer mehr verschmelzen klassische Unternehmensbereiche mit Techniken und Geschäftsmethoden der New Economy. Deutschland und Europa müssen einen Spitzenplatz in der Informationsgesellschaft einnehmen. Darauf ist unsere Wirtschaftspolitik ausgerichtet durch die Förderung der Internet-Wirtschaft,

* indem wir möglichst rasch den IT-Fachkräftebedarf der Wirtschaft decken,

* indem wir einen verlässlichen und flexiblen Ordnungsrahmen schaffen und

* indem wir eine digitale Spaltung unserer Gesellschaft vermeiden.

Leider werden die Möglichkeiten des E-Commerce, insbesondere im Business-to-Business-Bereich, von der Masse der Textil- und Bekleidungsunternehmen in Deutschland noch zu wenig genutzt. Ich möchte Sie ermuntern: Machen Sie E-Business zur Chefsache! Sicherlich helfen Best-Practice-Beispiele wie bei unserem am 21. November 2000 durchgeführten Workshop vorgestellt worden sind, zu überzeugen. Wichtige Ergebnisse in dieser Hinsicht erwarten wir auch von der von uns in Auftrag gegebenen Forschungsstudie zu E-Commerce in der Textil- und Bekleidungsindustrie.

VIII. Ausblick

Die mittelständisch strukturierte deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie stellt nach wie vor einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor in unserer Volkswirtschaft dar. Mit ihren knapp 189.000 Beschäftigten in circa 1.900 Betrieben